Rechtsprechung
| BPatG, 30.01.2001 - 33 W (pat) 197/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
Auszug aus BPatG, 30.01.2001 - 33 W (pat) 197/99
Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh auch jede noch zu geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (ständige Rechtsprechung vgl BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the best). - BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 30.01.2001 - 33 W (pat) 197/99
Dabei ist davon auszugehen, daß ein Eintragungshindernis auch dann besteht, wenn eine Benutzung als Sachangabe bisher noch nicht erfolgt ist, eine solche jedoch nach den Umständen erfolgen wird (vgl BGH GRUR 1995, 408, 409 - Protech). - BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 30.01.2001 - 33 W (pat) 197/99
Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh auch jede noch zu geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (ständige Rechtsprechung vgl BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the best). - BGH, 05.11.1998 - I ZB 12/96
Etiketten
Auszug aus BPatG, 30.01.2001 - 33 W (pat) 197/99
Dabei sind für die verschiedenen Markenformen keine unterschiedlichen Maßstäbe hinsichtlich der Unterscheidungskraft anzulegen, so daß diese Grundsätze auch auf dreidimensionale Marken anzuwenden sind (BGH GRUR 1999, 495 - Etiketten;… Mitt 2000, 506 - Likörflasche, Althammer/Ströbele, MarkenG, 6. Aufl, § 8 Rdn 38). - BPatG, 28.01.1998 - 29 W (pat) 50/97
Auszug aus BPatG, 30.01.2001 - 33 W (pat) 197/99
Auch wenn die plastische Wiedergabeform einer Ware oder deren Verpackung nicht im engeren Sinne technisch bedingt oder zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist, kann sie dennoch als beschreibendes Zeichen freihaltungsbedürftig sein (Althammer/Ströbele aaO, BPatG GRUR 1998, 706, 709 Montre I; BPatGE 40, 98, 103 Trafogehäuse).